Zukunft von Erasmus+ - Expectations for the Future

Damit am 1. Januar 2021 ein neues Förderprogramm im Bereich Bildung, Ausbildung, Jugend und Sport beginnen kann, bedarf es frühzeitiger Vorbereitungen und eines längeren Beratungs- und Entscheidungsprozesses in den europäischen Organen (Europäische Kommission, Rat und Europäisches Parlament). In diesen Aushandlungsprozess gehen die verschiedenen Akteure mit unterschiedlichen Positionen und Vorstellungen. Im Folgenden versuchen wir, den Stand des Entscheidungsprozesses und die wichtigsten Dokumente zusammenzutragen. Dabei gliedern wir die Information nach den verschiedenen Akteuren.

Eine Einigung über das künftige Programm ist nur dann möglich, wenn auf europäischer Ebene eine Einigung zur Mittelfristigen Finanzvorausschau 2021-2027 erzielt wird. Daher werden hier auch die Vorschläge zu diesem Thema zusammengetragen.

1. Europäische Kommission

Die Europäische Kommission hat das sogenannte Initiativrecht: nur sie ist legitimiert, einen Vorschlag für das künftige Programm vorzulegen und den Entscheidungsgremien zuzuleiten. Gleichzeitig ist die Europäische Kommission für die Durchführung des Programms zuständig. Dokumente:

2. Bundesregierung/Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)/Bundestag

Die Bundesregierung vertritt Deutschland im Rat bei den Verhandlungen. Das BMBF stimmt sich dabei mit dem BMFJSF und der KMK ab abhängig, in wessen Zuständigkeitsbereich die zu verhandelnde Fragestellung liegt. Dokumente:

Hier finden Sie einen vom Bundestag beschlossenen Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD. In Kapitel II finden sich die relevanten Forderungen an die Bundesregierung, u.a.

  • Anreize dafür zu schaffen, lebenslanges Lernen und Erwachsenenbildung im Rahmen des neuen Erasmus-Programms bewusster zu fördern, was sich nicht zuletzt bei der besseren Finanzausstattung dieses Programmbereichs bemerkbar machen sollte (siehe II. d);
  • das Augenmerk auf eine stärkere finanzielle Förderung der beruflichen Bildung zu legen und die spezifischen Bedarfe des dualen Systems noch besser zu berücksichtigen (siehe II. e)

Am 26. November 2018 hat das BMBF die Pressemitteilung "Auslandsaufenthalte in Studium und Ausbildung erhöhen" veröffentlicht.

3. Europäisches Parlament (EP)

Das Europäische Parlament ist der zweite wichtige Akteur im Entscheidungsprozess. Die Haltung des Europäischen Parlaments wird in den zuständigen Fachausschüssen vorbereitet und im Plenum verabschiedet. Dokumente:

4. Bildungsministerrat

Der EU-Ministerrat „Bildung, Jugend, Kultur und Sport“ tagt drei- bis viermal im Jahr. Wichtige Dokumente:

5. Nationale Agenturen

Die Nationalen Agenturen spielen keine förmliche Rolle im Entscheidungsprozess. Sie beraten EU-Kommission, Bundesregierung und europäisches Parlament bei ihrer Entscheidungsfindung und sind mit der Umsetzung der dezentralisierten Teile des Programms beauftragt. Dokumente:

6. Weitere Dokumente

Die NA beim BIBB hat am 16. März eine Konsultationsveranstaltung für Projektträger im Bereich der beruflichen Bildung und Erwachsenbildung durchgeführt. Der Nutzerbeirat der NA hat die Diskussion in einem Positionspapier zusammengestellt.